Grüner Stammtisch mit Toni Schuberl und Marlene Schönberger

Abgeklärt aufgeklärt: MdL Toni Schuberl berichtet beim «Grünen Stammtisch» aus dem Landtag

Der Kreisverband der Grünen lud zum monatlichen (digitalen) Stammtisch und wartete mit einer prominenten Gästeliste auf. Die votierte grüne Bundestagskandidatin Marlene Schönberger gesellte sich in die Runde, ebenso der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl. Der Einladung folgten nicht nur grüne Mitglieder – es meldeten sich auch Neugierige und Interessierte über die Homepage an – auch ein Gast von der SPD wollte sich «das mal ansehen».

Marlene Schönberger berichtete über den Planungsfortgang des Wahlkampfes. Im Hintergrund wird schon fleißig gearbeitet und organisiert – immer mit einem Plan B. in petto, falls die Infektionslage die eigentliche Planung über den Haufen wirft. «Das ist doppelter Aufwand, aber mit kreativen Ideen ist das zu schaffen!» so Marlene Schönberger pragmatisch.

Dann ging es zur Sache. Ein gut aufgelegter Toni Schuberl stellte sich und seine Arbeit im Landtag vor, seine Rolle als Rechtspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag. Und natürlich, wie sich alles verändert hat mit der Pandemie. So berichtete er, dass zu Beginn der Landtag umgangen wurde. «Das haben wir Grüne vehement moniert und daher öffentlichen Druck gemacht, Anträge gestellt und Gesetzentwurfe eingebracht.»
Mit Erfolg: mittlerweile liegen dem Landtag die Verordnungen vor der Veröffentlichung vor (wenn auch sehr knapp vorher) und der Landtag debattiert dazu. «Wir Grünen haben auch das Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene maßgeblich verbessert; aufgrund unserer konstruktiven kritischen Arbeit sind wir Grünen in der Pandemie sehr erfolgreich, aber die grünen Erfolge sind leider nicht so sichtbar.»

Föderalismus oder Kleinstaaterei?

Die grünen Stammtischler hatten viele Fragen zum Thema, zum Beispiel ob man besser einheitliche Regeln für ganz Deutschland hätte treffen sollen statt einer ‚Kleinstaaterei‘. Schuberl verteidigte den Föderalismus. «Wir begrüßen ein bundeseinheitliches Vorgehen, es muss aber im Föderalismus umgesetzt werden. Jedes Bundesland kann am besten entscheiden, welche Maßnahmen wie umgesetzt werden können.»

Thema: Schulöffnungen

Auch die Schulöffnungen waren ein viel diskutiertes Thema. Da manche Landkreise noch immer im roten Bereich sind, kann man diese Schüler doch nicht erst im Juni in die Schule schicken?
Toni Schuberl, selbst vierfacher Vater, versteht die vielen Fragezeichen der Eltern. Im Herbst hatte die Staatsregierung ein Ampel-System beschlossen, aber leider nie befolgt. Man weiß nie, was als nächstes geregelt wird.
Gerade die fehlende Planbarkeit sei ein Problem. «Unsere grüne Position lautet: bei einer Inzidenz, die mehrere Tage unter 100 liegt, aufmachen – und zwar Grundschulen und Kindergärten zuerst. Die Inzidenz-Tendenz ist dabei entscheidend: Wenn diese über 100 steigt, dann sofort schließen. Schnelligkeit siegt. Das ist zwar bedauerlich, aber ein gutes Mittel!»

Zunahme der häuslichen Gewalt

Hier merkte Marlene Schönberger an, dass ein Lockdown in der Regel bedeute, die Frau bleibt zu Hause. «Die Gewalt zu Hause nahm zu, gegen Frauen und Kinder besonders!»
Das müsse mehr in den Fokus gerückt werden.

Thema: Impfungen

Ein ebenfalls kontroverses Thema waren die «Sonderrechte für Geimpfte» und eine «Impflicht durch die Hintertür», wie vielerorts zu lesen und zu hören war.
Hier stellte Schuberl klar: «Sobald ein deutlicher Unterschied in der Ansteckungsfähigkeit zwischen Geimpften und Ungeimpften nachgewiesen ist, zwingt das Verhältnismäßigkeitsprinzip dazu, zu differenzieren, denn es geht nicht um Sonderrechte, sondern um Grundrechte.»
Das solle jedoch nicht zu einer indirekten Impfpflicht führen, da Schuberl dafür plädiert, auch dort zu lockern, wo jeder die Chance hatte, geimpft zu werden, auch wenn es nicht alle getan haben. «Wer sich für das Risiko entscheidet, hat dies selbstverantwortlich getan. Der Schutz von Impfverweigerern rechtfertigt keine weitgehenden Freiheitseinschränkungen.»

Nicht nur über Corona wurde gesprochen, es gab noch viele Fragen zum Klimaschutz, sozialer Gerechtigkeit, zur Grundsteuer C und CO2-Abgabe. «Insgesamt gab es eine aufregende und interessante Stammtischrunde, die fast drei Stunden dauerte – und noch länger hätte dauern können.» sagt Vorstandssprecherin Silke Lohr.

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