Pressemitteilung von Erhard Grundl vom 05.05.2021
Anlässlich der heutigen Sitzung des Bauausschusses im Deutschen Bundestag, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Eine gute Nachricht für alle Clubs und Live-Bühnen in Bayern und ganz Deutschland. Clubs und Livemusikspielstätten sollen als Kulturorte anerkannt werden.
So lautet zumindest die politische Willensbekundung des Entschließungsantrages der CDU/CSU und SPD-Fraktionen, der heute im Bauausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen wurde.Dies ist ein großer Erfolg für das Parlamentarische Forum für Clubkultur und Nachtleben, das sich letztes Jahr gegründet hat und bei dem ich eines von fünf Gründungsmitgliedern bin.
Es ist schön zu sehen, dass hier die gemeinsame Arbeit von Abgeordneten der Linken, der FDP, der CDU/CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Früchte trägt. Das Parlamentarische Forum hat sich stets für die Anerkennung von Clubs als Kulturorte ausgesprochen. Bisher werden die Livebühnen als Vergnügungsstätten in der Baunutzungsverordnung (BauNV) angesehen, gleichgesetzt mit Spielotheken und Bordellen.
Die Anerkennung von Clubs und Livemusikspielstätten als Kulturorte in der Baugesetzgebung ist ein wichtiger Schritt, um sozio- und subkulturelle Räume schützen zu können und ihre Verdrängung zu erschweren. Erst eine vielfältige Kulturinfrastruktur in unserem Land macht das Leben lebenswert. Daher müssen auch alle Kultursparten gleiche Wertschätzung bekommen. Diese Wertschätzung wird Clubs und Livemusikspielstätten durch die Anerkennung als Kulturorte endlich gegeben. Die Anpassung in der Baunutzungsverordnung ist ein erster Schritt.
In unserem Antrag «Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen» (PDF) finden Sie weitere Maßnahmen, um Livekultur vor der Verdrängung zu schützen