Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen ist für die Grünen ein zentrales Ziel. «Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben. Der Staat muss seine Verantwortung gerecht werden und darf Familien und Kinder nicht im Stich lassen», betont Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete.
Auch in Bayern liegt der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 13,4 Prozent. Das wollen die Grünen mit der Kindergrundsicherung ändern, die sie mit der Ampel-Koalition und einem breiten Bündnis aus der Zivilgesellschaft umsetzen wollen. «Lebt die Familie in Armut, hängt das Kinder und Jugendliche gleich zu Beginn ab. Bildungschancen schwinden, Mitgliedschaften in Vereinen scheitern am Geld, von regelmäßigen Kino- oder Theaterbesuchen können viele Kinder nur Träumen. Es geht bei der Kindergrundsicherung nicht nur um die Beseitigung einer riesigen Ungerechtigkeit, sondern um die Stärkung unserer gesamten Gesellschaft.», so Schönberger.
Durch die Bündelung verschiedener Leistungen und deren Digitalisierung wird Bürokratie abgebaut, damit der Zugang zu Leistungen nicht am Behördendschungel scheitert. Dadurch möchte man den Status quo ändern, wonach nur etwa ein Drittel aller Familien mit Anspruch auf den Kinderzuschlag diesen auch nutzen.
Gleichzeitig soll das kindliche Existenzminimum so ausgestaltet werden, dass alle Kinder gleiche Teilhabechancen haben. Die Grünen Politikerin erklärt: «Für uns heißt das konkret: Die Mitgliedschaft im Sportverein wird nicht mehr an den fehlenden Turnschuhen scheitern. Die Einladung zum Kindergeburtstag muss nicht mehr beschämt abgesagt werden, weil kein Geld für ein Geschenk da ist.»
Zudem soll eine Servicepflicht des Staates eingeführt werden:
Familien werden künftig aktiv mit einem digitalen Portal über ihre Ansprüche informiert, denn noch zu viele Familien kennen ihre Ansprüche nicht und nehmen deshalb keine Leistungen wahr. Die Beantragung wird hier einfach und unbürokratisch möglich.
Die Kindergrundsicherung soll so ausgestaltet werden, dass Anreize zur Arbeitsaufnahme gegenüber der heutigen Situation verbessert werden. Damit vom Verdienst nicht sogar weniger übrig bleibt als vorher, soll der Zusatzbetrag langsamer abschmelzen als das, was Familien dazu verdienen.«Am Ende soll netto mehr bleiben als bisher», fasst sie zusammen.
Mit der Kindergrundsicherung wird für alle Familien ein tragfähiges Sicherheitsnetz gespannt. Jedes Kind soll zukünftig die Kindergrundsicherung bekommen, Kinder aus einkommensschwachen Familien werden mit einen Zusatzbetrag besonders unterstützt.
Schönberger abschließend:
«Wenn Familien besser abgesichert sind, können Kinder sorgenfreier aufwachsen und ihre Lebenschancen realisieren. Die Aussagen von Herrn Straubinger gegen die Kindergrundsicherung sind irritierend. Kinder müssen endlich in den Fokus gerückt werden – wer hier sparen will, hat eine verschobene Auffassung von Gerechtigkeit und wenig Weitblick. Wer in Kinder und Jugendliche investiert, investiert in die Zukunft.»