Wichtige Programme bleiben erhalten
Bis tief in die Nacht wurde im Haushaltsauschuss des Bundestags der Haushalt für das Jahr 2024 beraten. Nun steht fest: Drohende Kürzungen bei wichtigen Projekten für Demokratieförderung und den Sozialen Zusammenhalt konnten abgewendet werden. Allen voran die Respekt Coaches, die wichtige Bildungsarbeit an Schulen für die Demokratiebildung leisten. In letzter Minute konnten in den Verhandlungen noch 20 Millionen Euro bereitgestellt werden. Die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger freut sich über den Verhandlungserfolg:
«Als Grüne haben wir uns von Anfang an für den Erhalt dieses großartigen Projektes eingesetzt. Die Respekt Coaches sind ein unverzichtbarer Baustein in der Demokratiebildung und der Extremismusprävention. Von allen Seiten habe ich durchweg positive Rückmeldungen über das Programm bekommen, gerade von Schulen aus der Region. Umso mehr freut es mich, dass wir nun den Fortbestand sicher konnten.» Insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Zahl antisemitischer Vorfälle sei dies gerade jetzt ein wichtiges Zeichen: «Die Inhalte und Ziele des Programms leisten einen großen Beitrag im Kampf gegen Antisemitismus an Schulen», so Schönberger weiter.
Bei der Politischen Bildung konnten ebenfalls alle Kürzungen zurückgenommen werden: Die Mittel der Bundeszentrale für Politische Bildung erhöhen sich im Vergleich zum ersten Haushaltsentwurf um über 19 Mio. Euro. Auch bei den Freiwilligendiensten gibt es gute Nachrichten: Der Bund stellt weiterhin 330 Mio. Euro für Bundesfreiwilligendienste und Stellen im Rahmen eines Freiwilligen Soziales Jahres zur Verfügung.